Patriotische Grüße aus der slowakischen Hauptstadt Bratislava! Wir besuchen ja alle paar Monate die Heimatländer der Mitglieder unserer ESN-Fraktion. In dieser Woche waren wir in Bratislava zu Gast und haben bereits am Dienstag Gesprächsrunden mit der slowakischen Ministerin für Kultur sowie mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten absolviert.

Am Mittwoch ging es dann ins slowakische Parlamentsgebäude zu einem längeren Gespräch mit dem stellvertretenden Vorsitzenden sowie zum Besuch einer Plenarsitzung.

Die slowakische Regierung steht zur nationalen Identität und lehnt bürokratische und übergriffige Einflüsse der EU-Kommission aus nachvollziehbaren Gründen ab.

Der Dank gilt unseren beiden slowakischen Kollegen Milan Uhrik und Milan Masurek, die sich erfolgreich um derart hochrangige Gesprächspartner bemüht haben.

Das Europa der Souveränen Nationen rückt durch solche konstruktiven Gespräche immer wieder einen Schritt näher!

Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz des EU-Parlaments war in dieser Woche zu einem Arbeitsbesuch in Buenos Aires. Auf dem Programm standen zahlreiche Treffen mit Vertretern der Regierung, von Gewerkschaften, Verbänden und Unternehmen in der Hauptstadt Argentiniens. Mit Andreas Schwab (CDU, Delegationsleiter), Katarina Barley (SPD) und Arno Bausemer (AfD) waren auch drei deutsche Ausschuss-Mitglieder unter den sieben mitreisenden Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Ein wiederkehrendes Thema in den Gesprächen war das geplante Mercosur-Freihandels-Abkommen, welches in den kommenden Monaten im Europäischen Parlament zur Diskussion und Abstimmung gestellt werden soll.

Dazu erklärt der Stendaler AfD-Europaabgeordnete Arno Bausemer (ESN-Fraktion), Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz UND im Ausschuss für Landwirtschaft:

"Argentinien hat unter dem recht neuen Präsidenten Milei den Weg der Deregulierung und der Marktwirtschaft eingeschlagen. Die Aufbruchstimmung war in vielen Gesprächen zu spüren. Gleichzeitig verbinden die Argentinier große Hoffnungen mit dem geplanten Mercosur-Abkommen insbesondere für den Export landwirtschaftlicher Produkte aus Argentinien in die EU.

Allerdings würde dieses Abkommen unsere Bauern in Europa und speziell in Deutschland unter einen massiven Preisdruck setzen. Hier würden Rindfleisch, Geflügelfleisch und Zucker durch wegfallende Zölle eine hohe Nachfrage erreichen und unsere Bauern vom Markt verdrängen. Ein großes Problem sind dabei auch die unterschiedlichen Produktionsstandards in den vier Mercosur-Staaten Südamerikas, zu denen eben auch Argentinien gehört. Der Einsatz von Pflanzenschutzmittel oder Antibiotika ist in Europa weitestgehend verboten und unterliegt in den Mercosur-Staaten keinerlei Kontrolle. Und hier wird es aus eigener Erfahrung unangenehm - das Hühnerfleisch auf meinem überteuerten Salat vom Fast Food Restaurant war am Donnerstag glibberig und hat gestunken, das war absolut ungenießbar. So einen Dreck dürfen wir nicht nach Europa importieren.

Im Sinne des Schutzes unserer Verbraucher und einer hohen Lebensmittelqualität dürfen wir dieses Abkommen mit den Mercosur-Staaten zumindest im Bereich Landwirtschaft auf keinen Fall abschließen! Bei allem Respekt vor den Argentiniern müssen wir in erster Linie an das Wohl unserer europäischen Landwirte und Verbraucher denken. Die ESN-Fraktion wird das Mercosur-Abkommen deshalb im Europäischen Parlament ablehnen und erwartet hier auch ein Einlenken der EU-Kommission.

EU-Abgeordneter Arno Bausemer (AfD) auf Arbeitsbesuch in Buenos Aires

Der Stendaler Europaabgeordnete Arno Bausemer ist in dieser Woche mit Mitgliedern des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz zu Gast in Argentinien.

Auf der prall gefüllten Tagesordnung stehen dabei jeden Tag Termine bei Botschaftern, Vertretern der Regierung, Mitgliedern des Parlamentes sowie bei Verbänden und Behörden.

"Es ist sehr beeindruckend, dass Argentinien unter dem neuen Präsidenten Milei den erfolgreichen Weg der Deregulierung eingeschlagen hat. Dadurch wurde die Inflation gesenkt und die staatlichen Haushalte massiv entlastet. Auf meine Nachfrage hin wurde uns hier immer wieder bestätigt, dass man sehr an einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Europa interessiert ist, dass man zahlreiche Regularien und Beschränkungen der EU jedoch durchaus negativ sieht", erläutert Arno Bausemer (MdEP) zur Halbzeit der Reise am Mittwoch.

AfD-Abgeordneter Arno Bausemer mit Info-Stand in Magdeburg

Im Rahmen des Landesparteitages der AfD-Sachsen-Anhalt konnten sich Delegierte, Gäste und Medienvertreter auch über die Arbeit der ESN-Fraktion im Europäischen Parlament informieren.

Der Stendaler EU-Abgeordnete Arno Bausemer (AfD) berichtete direkt vor Ort über seine Arbeit in den Ausschüssen des Parlaments und machte aktiv Werbung für die anstehende Besucherfahrt nach Straßburg im Juni.

In der ESN-Fraktion sind alle 15 Europa-Abgeordneten der AfD vertreten. Vorsitzende sind René Aust (AfD) und Stanislaw Tyszka (Polen). Die Fraktion besteht aus 27 Mitgliedern des EU-Parlaments aus Deutschland, Polen, Bulgarien, Tschechien, Frankreich, Litauen, Ungarn und der Slowakei.

Tolle Veranstaltung am Freitagabend in meiner altmärkischen Heimat! Als Gastredner zu "Bausemers Bericht aus Brüssel" durfte ich Ulrich Siegmund (MdL) begrüßen, der über seine Arbeit im Europa-Ausschuss des Magdeburger Landtags berichtet hat.

Vor rund 60 Gästen habe ich die Arbeit unserer ESN-Fraktion im EU-Parlament vorgestellt und dabei die Rolle der Kommission mit Ursula von der Leyen an der Spitze kritisch beleuchtet.

Wir waren uns gemeinsam im Saal einig, dass wir schnellstmöglich eine patriotische Mehrheit in Straßburg brauchen und endlich wieder starke Nationalstaaten.

Bei Schnitzel und leckerem altmärkischen Spargel fand der Abend auch kulinarisch ein hervorragendes Ende.

Fortsetzung zur Spargel-Saison im nächsten Jahr!

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Bausemers Bericht aus Brüssel“ lädt der Stendaler AfD-Europaabgeordnete Arno Bausemer am Freitag nach Osterburg ein. Die Informationsveranstaltung in der Gaststätte „Zum Kanzler“ beginnt um 19 Uhr, der Einlass erfolgt bereits ab 18.30 Uhr. In seinem Vortrag wird Bausemer einen Einblick in die Arbeitsweise des EU-Parlaments geben und speziell über seine Mitarbeit in der neugeründeten ESN-Fraktion sowie in den Ausschüssen für Landwirtschaft, Binnenmarkt und Haushaltskontrolle informieren.

Als Gastredner wird der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, erwartet. Im Rahmen der anschließenden Diskussion soll es auch um die Stärkung des ländlichen Raums sowie um aktuelle EU-Themen wie die Begrenzung der Wolfspopulation, die hohen Energiepreise oder die Zukunft des Verbrennermotors gehen. Hier können durch die Gäste auch Fragen gestellt werden, bevor gegen 20 Uhr das Bufett eröffnet wird.

„Wir freuen uns, dass das Interesse an der Politik des EU-Parlaments wächst und dass ich als Abgeordneter eine Innenansicht über die zahlreichen Fehlentwicklungen geben kann“, erläutert Bausemer. Die Teilnahme an der öffentlichen Veranstaltung ist kostenlos.

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Am heutigen Donnerstag geht es um 14 Uhr raus aus dem EU-Parlament und dann direkt auf die Autobahn zurück nach Deutschland. Denn um 18.30 Uhr beginnt der Stammtisch im niedersächsischen Wunstorf. Auf Einladung unserer AfD-Landtagsabgeordneten Jessica Schülke werde ich über die Arbeit des EU-Parlaments im Allgemeinen und über meine Arbeit in den Ausschüssen im Besonderen informieren.

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Im Rahmen der heutigen Sitzung der Delegation für die Beziehungen der EU zu Kanada gab es eine Analyse der kürzlich abgehaltenen Parlamentswahlen. Erst gestern hatte sich die neue kanadische Regierung konstituiert, so dass die Einschätzungen des Politik-Professors S. Jaumain (Universität Brüssel) einen sehr aktuellen Bezug hatten.

In der Befragung erkundigte sich Europaabgeordneter Arno Bausemer (AfD) nach der irrwitzigen Idee, dass eine große Zahl der Kanadier eine Mitgliedschaft in der EU vorstellen könnten. Laut Bausemer könne es sich dabei nur um eine Schnapsidee handeln, die sich vielleicht beim Eurovision Song Contest umsetzen ließe, aber nicht in der realen Politik.

Bei schönstem Wetter ging es am Sonntag zunächst zum Wiesen-Flohmarkt in Storbeck. Zusammen mit unseren langjährigen Wahlkämpfern Siegfried Thun und Reinhard Schulz sowie meinem Mitarbeiter Sebastian Koch haben wir wieder viele Gespräche geführt und Info-Material unter das Volk gebracht.

Im Anschluss ging es direkt in die westliche Altmark. In Klötze hatte unser AfD-Bundestagsabgeordneter Thomas Korell nämlich gemeinsam mit engagierten Parteifreunden einen Stand zum Muttertag aufgebaut und mich dazu eingeladen.

Auf diesem Wege alles erdenklich Gute an alle Mütter und vielen Dank, dass es Euch gibt... :-)

Erstmals kann ich meiner Mutter dieses Jahr nicht mehr gratulieren. Aber meine Gedanken sind trotzdem bei ihr.

AfD-Staffel mit guter Platzierung beim diesjährigen Firmenlauf Altmark

Die Staffel des AfD-Kreisverbandes Stendal in der Besetzung Marc Zeidler, Anna-Lena Titze, Hinnerk Jordan und Team-Kapitän Arno Bausemer war auch in diesem Jahr wieder beim Firmenlauf Altmark vertreten. Die 1,8 Kilometer rund um den Stendaler Stadtsee waren am Mittwoch wieder ein tolles Erlebnis und mit über 200 Staffeln wurde sogar eine Rekord-Beteiligung erreicht.

Wir sind von Anfang an mit einer Ausnahme jedes Jahr dabei und festigen mit solchen Aktionen natürlich unsere Position als einzige echte Volkspartei. Unsere "Flinken Patrioten" waren am Ende in der Mixed-Wertung (Männer/Frauen) mit knapp über 35 Minuten auf einem starken 28. Platz. Dank der großartigen Stimmung und den vielen positiven Gesprächen hat sich die mühsame Anreise aus Straßburg auf jeden Fall gelohnt.

Vielen Dank auf diesem Weg an unsere flinken Gaststarter aus den befreundeten Kreisverbänden Altmark West, Börde und Jerichower Land. Und gute Besserung an unseren Stendaler Kollegen Christian Tuchen, der kurzfristig wegen einer schweren Fußprellung absagen musste. Wir konnten aber kurzfristigen Ersatz organisieren, denn unsere Geschlossenheit zeichnet uns aus.

Im nächsten Jahr wollen wir dann unter die ersten Zehn und starten bereits am Wochenende mit dem Training.

Am heutigen Europatag bin ich im Berliner Regierungsviertel unterwegs. Nach einer kurzen Besichtigung im Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments ganz in der Nähe des Brandenburger Tores habe ich Stephan Protschka (MdB) in seinem Bundestagsbüro besucht.

Stephan ist nämlich Sprecher für Landwirtschaft in der AfD-Bundestagsfraktion und deshalb tauschen wir uns immer mal wieder über Themen aus.

In dieser Woche haben wir ja im EU-Parlament den Schutzstatus des Wolfs abgesenkt, so dass Wölfe jetzt leichter gejagt werden können. Weiterhin sind wir uns einig, dass wir endlich ein europäisches Aufforstungsprogramm brauchen, was im Gegensatz zu vielen anderen unsinnigen EU-Projekten tatsächlich gut für die Umwelt wäre.

Wir bleiben jedenfalls eng im Kontakt werden die Interessen unserer Landwirte auch in Zukunft bestmöglich in Brüssel und Berlin vertreten!

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ist ein Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers im ersten Wahlgang durchgefallen. Am Dienstag wurde diese Entscheidung natürlich auch im Europäischen Parlament in Straßburg registriert. Europaabgeordneter Arno Bausemer (AfD) kritisiert in der Debatte zur Entlastung des EU-Haushalts die unglaublichen Milliarden-Schulden für Ideologie-Projekte und verweist auf das Schicksal von Friedrich Merz, dessen Wählertäuschung beim Thema Schuldenbremse ihm jetzt das politische Genick zumindest im ersten Anlauf gebrochen habe. Eine bürgerliche Regierung mit der AfD und ohne neue Schulden sei jetzt unbedingt nötig. Das wäre wichtig für die Stabilität Deutschlands und Europas.

Zu Beginn der Ausschuss-Woche stand am Montag im Binnenmarkt-Ausschuss die Befragung von Teresa Ribera auf der Tagesordnung. Dabei habe ich die Vize-Präsidentin der EU-Kommission darauf hingewiesen, dass der Mittelstand in Deutschland massiv unter den hohen Energiepreisen und den teilweise irrwitzigen Dokumentationspflichten leidet.

Am Donnerstag (24.04.2025) waren wir mit unserer Veranstaltungsreihe "Bausemers Bericht aus Brüssel" erstmals in Niedersachsen, in der schönen Stadt Peine zu Gast.

Noch vor Beginn sang ein Chor älterer Herrschaften vor dem Saal die Europa-Hymne. Welch imposanter Empfang der "Omas gegen Rechts"! Auf meine ausdrückliche Einladung hin haben dann auch einige Vertreter an der Veranstaltung teilgenommen.

Ich bedanke mich herzlich bei Sonja Nilz für die sympathische Moderation und ihre Unterstützung bei der Organisation. Ebenso gilt mein Dank allen Bürgern, die sich auch mit interessanten Wortbeiträgen an der Diskussion beteiligt haben.

Wir kommen gerne wieder!

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Kinderschutz stärken, Pädophilen-Netzwerke wirkungsvoll bekämpfen

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz hat der Stendaler Europaabgeordnete Arno Bausemer (AfD) härtere Maßnahmen gegen die Verbreitung von Kinderpornografie gefordert. Anlass war die gestrige Debatte zum Thema "Schutz von Minderjährigen im Internet". "Ich finde es befremdlich, dass sich die EU-Kommission und viele Kollegen auch in dieser Debatte ausschließlich mit den sozialen Netzwerken beschäftigen. Wir müssen uns aber viel mehr mit Netzwerken im sogenannten Darkweb wie "Kidflix" beschäftigen, wo Perverse ihr Unwesen treiben und Kinder vor laufender Kamera missbraucht werden. Hier darf es keine Toleranz geben!", fordert Bausemer.

So sei der erfolgreiche Schlag gegen die Pädophilen-Plattform "Kidflix" durch Europol und Ermittler des bayerischen Landeskriminalamtes mit 79 Festnahmen in der vergangenen Woche nur der erste Schritt. "Ich möchte von der EU-Kommission wissen, weshalb man beispielsweise bei Europol keine Mittel für spezielle Online-Staatsanwälte und Ermittler in Größenordnung freigibt.

Der Schutz unserer Kinder muss hier allerhöchste Priorität haben und auch nicht an bürokratischen oder juristischen Hürden scheitern", erläutert Bausemer. Es gelte jetzt auch die im Dezember von der damaligen ungarischen Ratspräsidentschaft auf den Weg gebrachte Verschärfung der Strafen für Kinderschänder im Internet zügig im EU-Parlament zu beschließen. "Wer sexuelle Handlungen an Kindern vornimmt, davon Fotos oder Videos erstellt oder diese verbreitet, der gehört über sehr viele Jahre ins Gefängnis. Und hier darf es auch keine Verjährung geben, wenn die Täter erst lange Zeit nach den Taten ermittelt werden", fordert der AfD-Abgeordnete.

So sei es auch fraglich, weshalb die Justiz immer wieder Bewährungsstrafen verhänge. "Es gibt genügend Studien, nach denen Pädophile immer wieder rückfällig werden. Deshalb muss der Opferschutz hier im Vordergrund stehen und deshalb müssen Pädophile ohne Rücksicht weggesperrt werden", meint Bausemer.

Die EU-Kommission plant die Einführung von Zöllen auf Düngemittel-Importe aus Russland. Arno Bausemer hat sich im Ausschuss für Landwirtschaft im EU-Parlament ganz deutlich gegen diesen Vorschlag ausgesprochen. Die Landwirtschaft dürfe nicht weiter belastet werden.

Mehr dazu unter: https://gegensanktionen.de/2025/03/21/arno-bausemer-rechnet-mit-eu-sanktionspolitik-ab-wir-schaden-nur-uns-selbst/

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